RSS

Archiv der Kategorie: Naher Osten

Tunesien: Der Blogger geht von Bord

Slim Amamou trat leider am 25.5.2011 aus der Tunesischen Übergangsregierung aus.

Als „Symbol“ der „Jasmin Revolution“ wurde er nach Ben Alis Flucht am 17.1.2011  Teil der Übergangsregierung Tunesiens. Er engagiert sich in der Piratenpartei Tunesien.

Bericht des Guardian

http://www.guardian.co.uk/world/2011/may/25/tunisian-dissident-blogger-minister-quits

Bericht der Taz

http://www.taz.de/1/politik/afrika/artikel/1/der-blogger-geht-von-bord/

 
Hinterlasse einen Kommentar

Verfasst von - Juni 7, 2011 in Naher Osten

 

Wohin mit Gaddafi?

Der Krieg in Libyen zeigt Fortschritte.
In Gaddfis Armee häufen sich die Desertationen, immer mehr Länder erkennen den Übergangsrat an,die Front befindet sich 70km
von Tripolis entfernt und mit jedem Tag rückt sie näher an die Hauptstadt heran.
Selbst die Arabische Liga ist in engen Verhandlungen zu diesem Rat und es ist nur eine Frage der Zeit,wenn er
Sitz und Stimme bekommt,zumal heute der Präsident Mauretaniens bekräftigte,dass Gaddafi keine Zukunft habe.

Eine seit geraumer Zeit mögliche Lösung wäre,dass der Mann ins Exil geht,was aber mitlerweile schwierig sein dürfte,
da er vom Internationalen Gerichtshof verfolgt wird und gleichzeitig er und seine Sippe durch die Flugverbotszone
auch keine Länder erreichen können,die sich um den Gerichtshof nicht scheren,wie Simbawe oder der Sudan.
Wäre es hier nicht sinnvoll ihm einen Weg ins Exil nicht zu versprerren?

Ein guter Artikel der FAZ beschäftigt sich mit diesem Thema http://www.faz.net/artikel/C32315/libyen-kein-zeltplatz-fuer-gaddafi-nirgends-30431985.html und schließt mit den Worten:

„Nach Gerechtigkeit zu streben ist richtig. Aber sie erschöpft sich nicht in der Verfolgung von Straftätern. Gerecht ist es auch, einen Mann wie Gaddafi ziehen zu lassen und dafür Blutvergießen zu beenden. Doch diesen Weg haben die Vereinten Nationen verbaut.“

Wie sollte man den Fall bewerten,würde Gaddafi tatsächlich ins Exil gehen?
Rechstaat und Justiz bevorzugen wie es sein sollte, oder Gnade vor Recht um schlimmeres zu verhindern?
Ich halte eine solche Frage durchaus interessant,weil in diesem Fall „Empathie“ und Vernunft mit Völkerrecht und Rechtsstaatlichkeit kollidieren.

 
Hinterlasse einen Kommentar

Verfasst von - Juni 7, 2011 in Naher Osten